Tagesordnung - Videokonferenz-Sitzung des Rates der Stadt Hann. Münden  

 
 
Bezeichnung: Videokonferenz-Sitzung des Rates der Stadt Hann. Münden
Gremium: Rat der Stadt Hann. Münden
Datum: Do, 29.04.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:00 - 19:04 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Videokonferenz aufgrund Anordnung gemäß § 182 Abs. 2 Satz 1 Nr. 3 NKomVG
Ort: Einsatz Videokonferenztechnik / Internet
Zusatz: Die Sitzung findet aufgrund Anordnung gemäß § 182 Abs. 2 Satz 1 Nr.3 NKomVG unter Einsatz von Videokonferenztechnik und nicht als Präsenzsitzung statt.

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 3  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung des Rates der Stadt Hann. Münden am 25.02.2021 -Öffentlicher Teil-  
RAT/26/21  
     
   
Ö 4  
Bericht des Bürgermeisters      
Ö 5  
Abgabe der Aufgabe des Kommunalen Datenschutzbeauftragten an die Stadt Göttingen hier: Korrektur der Zweckvereinbarung  
Enthält Anlagen
BesV/0772-1/20  
Ö 6  
Änderung der Hauptsatzung hier: Verringerung der Anzahl der Mitglieder des Ortsrates Mielenhausen  
Enthält Anlagen
BesV/1017/21  
Ö 7  
Einziehung und Verkauf der Gemeindestraße "Steinweg"  
Enthält Anlagen
BesV/1005/21  
Ö 8  
Benutzungs- und Entgeltordnung für die Dorfgemeinschaftshäuser
Enthält Anlagen
BesV/1009/21  
Ö 9  
Bebauungsplan 1. Änderung Nr. 047 „Göttinger Straße“ - Beschluss über Anregungen - Satzungsbeschluss  
Enthält Anlagen
BesV/1015/21  
Ö 10  
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 071 „Ergänzungsstandort Blume“ einschließlich örtlicher Bauvorschriften - Beschluss über Anregungen - Satzungsbeschluss  
Enthält Anlagen
BesV/1018/21  
Ö 11  
1. Änderung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 049 “Nahversorgungszentrum Königshof“ - Satzungsbeschluss  
BesV/1014/21  
Ö 12  
Richtlinien der Stadt Hann. Münden zur allgemeinen Förderung von Kindertagesstätten      
Ö 12.1  
Mitteilung zur BesV/0903/20 Neufassung der Richtlinien der Stadt Hann. Münden zur allgemeinen Förderung von Kindertagesstätten (Kita-RiLi)  
MitV/1023/21  
Ö 12.2  
Neufassung der Richtlinien der Stadt Hann. Münden zur allgemeinen Förderung von Kindertagesstätten  
Enthält Anlagen
BesV/0903/20  
Ö 13  
Erhöhung der Eintrittsgelder für das Städtische Museum  
BesV/1013/21  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Der Rat beschließt die Eintrittsgelder für das Städtische Museum mit Wirkung ab dem 01.06.2021 wie folgt festzusetzen:

 

  1. Erwachsene ab 18 Jahren      3,50 € statt 2,50 €

 

  1. Reduzierter Eintritt von       1,50 € statt 1,80 €

je Person für:

 

-          Kinder und Jugendliche im Alter von 7 17 Jahren

-          Schüler/innen, Studenten/innen, Auszubildende, Teilnehmende des

Bundesfreiwilligendienstes, Bezieher/innen von Sozialleistungen

nach dem SGB II und XII, AsylbLG

 

-          Besuchergruppen ab 10 Personen je Person   2,50 € statt 1,80 €

 

-          Familienkarte (zwei Erwachsene zzgl. Kinder bis 17 Jahren)  8,00 € statt 6,00 €

 

  1. Freier Eintritt
     

-          Kinder unter 7 Jahren

Schülerinnen und Schüler im Rahmen von Klassenführungen zzgl. der

dagogischen Begleitpersonen

 

  1. hrungen nach vorheriger Terminvereinbarung   30,00 € statt 20,00 €

r bis zu max. 20 Personen (zuzüglich des Eintrittspreises)

 

   
    19.04.2021 - Finanzausschuss
    Ö 5 - ungeändert beschlossen
   

Der Finanzausschuss empfiehlt einstimmig dem Verwaltungsausschuss zur Vorlage an den Rat, die Eintrittsgelder für das Städtische Museum mit Wirkung ab dem 01.06.2021 wie folgt festzusetzen:

 

  1. Erwachsene ab 18 Jahren      3,50 € statt 2,50 €

 

  1. Reduzierter Eintritt von       1,50 € statt 1,80 €

je Person für:

 

-          Kinder und Jugendliche im Alter von 7 17 Jahren

-          Schüler/innen, Studenten/innen, Auszubildende, Teilnehmende des

Bundesfreiwilligendienstes, Bezieher/innen von Sozialleistungen

nach dem SGB II und XII, AsylbLG

 

-          Besuchergruppen ab 10 Personen je Person   2,50 € statt 1,80 €

 

-          Familienkarte (zwei Erwachsene zzgl. Kinder bis 17 Jahren)  8,00 € statt 6,00 €

 

  1. Freier Eintritt
     

-          Kinder unter 7 Jahren

Schülerinnen und Schüler im Rahmen von Klassenführungen zzgl. der

dagogischen Begleitpersonen

 

  1. hrungen nach vorheriger Terminvereinbarung   30,00 € statt 20,00 €

r bis zu max. 20 Personen (zuzüglich des Eintrittspreises)

 

 

Abstimmungsergebnis:

8

Ja

0

Nein

0

Enthaltungen

 

 

   
    21.04.2021 - Gesellschaftsausschuss (Ausschuss für Schul-, Sport-, Jugend-, Kultur-, Partnerschafts- und soziale Angelegenheiten)
    Ö 5 - ungeändert beschlossen
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    28.04.2021 - Verwaltungsausschuss
    N 17 - ungeändert beschlossen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    29.04.2021 - Rat der Stadt Hann. Münden
    Ö 13 - ungeändert beschlossen
   

rgermeister Wegener informiert, dass man sich im Finanz-, Gesellschafts- und im Verwaltungsausschuss mehrheitlich für eine Erhöhung der Eintrittsgelder ausgesprochen habe. Der Rat beschließt sodann ohne weitere Aussprache, die Eintrittsgelder für das Städtische Museum mit Wirkung ab dem 01.06.2021 wie folgt festzusetzen:

 

  1. Erwachsene ab 18 Jahren      3,50 € statt 2,50 

 

  1. Reduzierter Eintritt von        1,50 € statt 1,80 

je Person für:

 

-          Kinder und Jugendliche im Alter von 7 17 Jahren

-          Schüler/innen, Studenten/innen, Auszubildende, Teilnehmende des

Bundesfreiwilligendienstes, Bezieher/innen von Sozialleistungen

nach dem SGB II und XII, AsylbLG

 

-          Besuchergruppen ab 10 Personen je Person    2,50 € statt 1,80 

 

-          Familienkarte (zwei Erwachsene zzgl. Kinder bis 17 Jahren)  8,00 € statt 6,00 

 

  1. Freier Eintritt
     

-          Kinder unter 7 Jahren

Schülerinnen und Schüler im Rahmen von Klassenführungen zzgl. der

dagogischen Begleitpersonen

 

  1. hrungen nach vorheriger Terminvereinbarung    30,00 € statt 20,00 

r bis zu max. 20 Personen (zuzüglich des Eintrittspreises)

 

 

Abstimmungsergebnis:

30

Ja

0

Nein

0

Enthaltungen

 

 

Ö 14  
Überarbeitung der Benutzungs- u. Gebührensatzung für die Bücherei der Stadt Hann. Münden  
Enthält Anlagen
BesV/1021/21  
Ö 15  
Aufhebung der bisherigen Benutzungs- und Gebührensatzung für das Archiv der Stadt Hann. Münden. hier: Neufassung
Enthält Anlagen
BesV/1022/21  
Ö 16  
Erlass der Verordnung zur Begrenzung des Alkoholkonsums auf den Plätzen im Innenstadtbereich der Stadt Hann. Münden  
Enthält Anlagen
BesV/1010/21  
Ö 17  
Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen  
Enthält Anlagen
BesV/1040/21  
Ö 18  
Rahmenbedingungen für die Kreditaufnahme 2021 des Eigenbetriebes "Städtische Beteiligungen Hann. Münden"  
BesV/1025/21  
Ö 19  
Rahmenbedingungen für die Kreditaufnahme 2021 des Eigenbetriebs Stadtentwässerung  
BesV/1004/21  
Ö 20  
1. Nachtrag zum Haushalt 2021 der Stadtentwässerung Hann. Münden  
Enthält Anlagen
BesV/1037/21  
Ö 21  
Erhöhung der Grundsteuern A und B hier: Erlass einer Satzung über die Festsetzung der Realsteuerhebesätze in der Stadt Hann. Münden  
Enthält Anlagen
BesV/1049/21  
Ö 22  
Festsetzung des Investitionsprogramms für den Planungszeitraum 2020 - 2024  
Enthält Anlagen
BesV/1028/21  
Ö 23  
Haushalt 2021 - einschließlich der Beschlussfassung über ein Haushaltssicherungskonzept
Enthält Anlagen
BesV/1050/21  
Ö 24  
Beteiligung der Versorgungsbetriebe Hann. Münden GmbH an der "Walter hilft GmbH"  
BesV/1031/21  
Ö 25  
Ergebnisbericht des AK Straßenbeleuchtung
Enthält Anlagen
BesV/1038/21  
Ö 26  
Antrag der BFMÜ-Fraktion vom 23.03.2021 Betr.: Kommunalwahlberechtigte*r Schüler*innen als ständiges Mitglied im Gesellschaftsausschuss  
Enthält Anlagen
Antr/1041/21  
Ö 27  
Antrag der SPD-Fraktion vom 07.04.2021 Betr.: Einsetzen eines Arbeitskreises "Runder Tisch Corona"  
Enthält Anlagen
Antr/1042/21  
Ö 28  
Antrag der SPD-Fraktion vom 07.04.2021 Betr.: Fehlende Jahresabschlüsse  
Enthält Anlagen
Antr/1043/21  
Ö 29  
Antrag der SPD-Fraktion vom 07.04.2021 Betr.: Änderungsantrag zur BesV/0903/20 Neufassung der Richtlinie zur allg. Förderung von Kindertagesstätten  
Enthält Anlagen
Antr/0903-1/20  
Ö 30  
Antrag der BFMÜ-Fraktion vom 14.04.2021 Betr.: Unterstützung der Initiative "Offen für Vielfalt - Geschlossen gegen Ausgrenzung"  
Enthält Anlagen
Antr/1045/21  
Ö 31  
Antrag der Gruppe Die Grünen/Münden aktiv vom 14.04.2021 Betr.: Holzbau statt Beton und Stahl, Sanieren mit nachwachsenden Rohstoffen  
Enthält Anlagen
Antr/1046/21  
Ö 32  
Anfragen gemäß § 16 der Geschäftsordnung      
Ö 33  
Einwohnerfragestunde      
N 34     (nichtöffentlich)      
N 35     (nichtöffentlich)