Tagesordnung - Videokonferenz-Sitzung des Rates der Stadt Hann. Münden

Bezeichnung:	Videokonferenz-Sitzung des Rates der Stadt Hann. Münden
Gremium:	Rat der Stadt Hann. Münden
Datum:	Do, 29.04.2021	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	15:00 - 19:04	Anlass:	Ordentliche Sitzung
Raum:	Videokonferenz aufgrund Anordnung gemäß § 182 Abs. 2 Satz 1 Nr. 3 NKomVG
Ort:	Einsatz Videokonferenztechnik / Internet
Zusatz:	Die Sitzung findet aufgrund Anordnung gemäß § 182 Abs. 2 Satz 1 Nr.3 NKomVG unter Einsatz von Videokonferenztechnik und nicht als Präsenzsitzung statt.

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Betreff

Vorlage

Ö 1

Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit

Ö 2

Feststellung der Tagesordnung

Ö 3

Genehmigung des Protokolls über die Sitzung des Rates der Stadt Hann. Münden am 25.02.2021 -Öffentlicher Teil-

RAT/26/21

Ö 4

Bericht des Bürgermeisters

Ö 5

Abgabe der Aufgabe des Kommunalen Datenschutzbeauftragten an die Stadt Göttingen hier: Korrektur der Zweckvereinbarung

BesV/0772-1/20

Ö 6

Änderung der Hauptsatzung hier: Verringerung der Anzahl der Mitglieder des Ortsrates Mielenhausen

BesV/1017/21

Ö 7

Einziehung und Verkauf der Gemeindestraße "Steinweg"

BesV/1005/21

Ö 8

Benutzungs- und Entgeltordnung für die Dorfgemeinschaftshäuser

BesV/1009/21

Ö 9

Bebauungsplan 1. Änderung Nr. 047 „Göttinger Straße“ - Beschluss über Anregungen - Satzungsbeschluss

BesV/1015/21

Ö 10

Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 071 „Ergänzungsstandort Blume“ einschließlich örtlicher Bauvorschriften - Beschluss über Anregungen - Satzungsbeschluss

BesV/1018/21

Ö 11

1. Änderung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 049 “Nahversorgungszentrum Königshof“ - Satzungsbeschluss

BesV/1014/21

Ö 12

Richtlinien der Stadt Hann. Münden zur allgemeinen Förderung von Kindertagesstätten

Ö 12.1

Mitteilung zur BesV/0903/20 Neufassung der Richtlinien der Stadt Hann. Münden zur allgemeinen Förderung von Kindertagesstätten (Kita-RiLi)

MitV/1023/21

Ö 12.2

Neufassung der Richtlinien der Stadt Hann. Münden zur allgemeinen Förderung von Kindertagesstätten

BesV/0903/20

Ö 13

Erhöhung der Eintrittsgelder für das Städtische Museum

BesV/1013/21

Ö 14

Überarbeitung der Benutzungs- u. Gebührensatzung für die Bücherei der Stadt Hann. Münden

BesV/1021/21

Ö 15

Aufhebung der bisherigen Benutzungs- und Gebührensatzung für das Archiv der Stadt Hann. Münden. hier: Neufassung

BesV/1022/21

Ö 16

Erlass der Verordnung zur Begrenzung des Alkoholkonsums auf den Plätzen im Innenstadtbereich der Stadt Hann. Münden

BesV/1010/21

Ö 17

Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen

BesV/1040/21

Ö 18

Rahmenbedingungen für die Kreditaufnahme 2021 des Eigenbetriebes "Städtische Beteiligungen Hann. Münden"

BesV/1025/21

Ö 19

Rahmenbedingungen für die Kreditaufnahme 2021 des Eigenbetriebs Stadtentwässerung

BesV/1004/21

Ö 20

1. Nachtrag zum Haushalt 2021 der Stadtentwässerung Hann. Münden

BesV/1037/21

Ö 21

Erhöhung der Grundsteuern A und B hier: Erlass einer Satzung über die Festsetzung der Realsteuerhebesätze in der Stadt Hann. Münden

BesV/1049/21

Ö 22

Festsetzung des Investitionsprogramms für den Planungszeitraum 2020 - 2024

BesV/1028/21

Ö 23

Haushalt 2021 - einschließlich der Beschlussfassung über ein Haushaltssicherungskonzept

BesV/1050/21

Ö 24

Beteiligung der Versorgungsbetriebe Hann. Münden GmbH an der "Walter hilft GmbH"

BesV/1031/21

Ö 25

Ergebnisbericht des AK Straßenbeleuchtung

BesV/1038/21

Ö 26

Antrag der BFMÜ-Fraktion vom 23.03.2021 Betr.: Kommunalwahlberechtigte*r Schüler*innen als ständiges Mitglied im Gesellschaftsausschuss

Antr/1041/21

Ö 27

Antrag der SPD-Fraktion vom 07.04.2021 Betr.: Einsetzen eines Arbeitskreises "Runder Tisch Corona"

Antr/1042/21

Ö 28

Antrag der SPD-Fraktion vom 07.04.2021 Betr.: Fehlende Jahresabschlüsse

Antr/1043/21

Ö 29

Antrag der SPD-Fraktion vom 07.04.2021 Betr.: Änderungsantrag zur BesV/0903/20 Neufassung der Richtlinie zur allg. Förderung von Kindertagesstätten

Antr/0903-1/20

Ö 30

Antrag der BFMÜ-Fraktion vom 14.04.2021 Betr.: Unterstützung der Initiative "Offen für Vielfalt - Geschlossen gegen Ausgrenzung"

Antr/1045/21

28.04.2021 - Verwaltungsausschuss

N 36 - zur Kenntnis genommen

(Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)

29.04.2021 - Rat der Stadt Hann. Münden

Ö 30 - an Verwaltung zurück verwiesen

Nachdem Ratsherr Dr. Bitz die Begründung des vorliegenden Antrages verliest und auf Nachfrage des Ratsvorsitzenden Dr. Kraft keine weiteren Wortmeldungen mehr angezeigt werden, ruft dieser zur Beschlussfassung darüber auf, den Antrag zur Beratung in den Gesellschaftsausschuss zu verweisen.

Abstimmungsergebnis:

29	Ja
0	Nein
0	Enthaltungen

16.06.2021 - Gesellschaftsausschuss (Ausschuss für Schul-, Sport-, Jugend-, Kultur-, Partnerschafts- und soziale Angelegenheiten)

Ö 10 - zurückgestellt

(Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)

06.10.2021 - Gesellschaftsausschuss (Ausschuss für Schul-, Sport-, Jugend-, Kultur-, Partnerschafts- und soziale Angelegenheiten)

Ö 8 - zurückgestellt

(Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)

09.02.2022 - Gesellschaftsausschuss (Ausschuss für Schul-, Sport-, Jugend-, Kultur-, Partnerschafts- und soziale Angelegenheiten)

Ö 5 - abgelehnt

Der Gesellschaftsausschuss empfiehlt dem Rat derzeit keine Unterstützung der Initiative „Offen für Vielfalt – Geschlossen gegen Ausgrenzung“. Die Verwaltung möge eine verstärkte Zusammenarbeit mit dem örtlichen Verein Rock for Tolerance e.V. prüfen.