Tagesordnung - Videokonferenz-Sitzung des Rates der Stadt Hann. Münden  

 
 
Bezeichnung: Videokonferenz-Sitzung des Rates der Stadt Hann. Münden
Gremium: Rat der Stadt Hann. Münden
Datum: Do, 29.04.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:00 - 19:04 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Videokonferenz aufgrund Anordnung gemäß § 182 Abs. 2 Satz 1 Nr. 3 NKomVG
Ort: Einsatz Videokonferenztechnik / Internet
Zusatz: Die Sitzung findet aufgrund Anordnung gemäß § 182 Abs. 2 Satz 1 Nr.3 NKomVG unter Einsatz von Videokonferenztechnik und nicht als Präsenzsitzung statt.

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 3  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung des Rates der Stadt Hann. Münden am 25.02.2021 -Öffentlicher Teil-  
RAT/26/21  
     
   
Ö 4  
Bericht des Bürgermeisters      
Ö 5  
Abgabe der Aufgabe des Kommunalen Datenschutzbeauftragten an die Stadt Göttingen hier: Korrektur der Zweckvereinbarung  
Enthält Anlagen
BesV/0772-1/20  
Ö 6  
Änderung der Hauptsatzung hier: Verringerung der Anzahl der Mitglieder des Ortsrates Mielenhausen  
Enthält Anlagen
BesV/1017/21  
Ö 7  
Einziehung und Verkauf der Gemeindestraße "Steinweg"  
Enthält Anlagen
BesV/1005/21  
Ö 8  
Benutzungs- und Entgeltordnung für die Dorfgemeinschaftshäuser
Enthält Anlagen
BesV/1009/21  
Ö 9  
Bebauungsplan 1. Änderung Nr. 047 „Göttinger Straße“ - Beschluss über Anregungen - Satzungsbeschluss  
Enthält Anlagen
BesV/1015/21  
Ö 10  
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 071 „Ergänzungsstandort Blume“ einschließlich örtlicher Bauvorschriften - Beschluss über Anregungen - Satzungsbeschluss  
Enthält Anlagen
BesV/1018/21  
Ö 11  
1. Änderung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 049 “Nahversorgungszentrum Königshof“ - Satzungsbeschluss  
BesV/1014/21  
Ö 12  
Richtlinien der Stadt Hann. Münden zur allgemeinen Förderung von Kindertagesstätten      
Ö 12.1  
Mitteilung zur BesV/0903/20 Neufassung der Richtlinien der Stadt Hann. Münden zur allgemeinen Förderung von Kindertagesstätten (Kita-RiLi)  
MitV/1023/21  
Ö 12.2  
Neufassung der Richtlinien der Stadt Hann. Münden zur allgemeinen Förderung von Kindertagesstätten  
Enthält Anlagen
BesV/0903/20  
Ö 13  
Erhöhung der Eintrittsgelder für das Städtische Museum  
BesV/1013/21  
Ö 14  
Überarbeitung der Benutzungs- u. Gebührensatzung für die Bücherei der Stadt Hann. Münden  
Enthält Anlagen
BesV/1021/21  
Ö 15  
Aufhebung der bisherigen Benutzungs- und Gebührensatzung für das Archiv der Stadt Hann. Münden. hier: Neufassung
Enthält Anlagen
BesV/1022/21  
Ö 16  
Erlass der Verordnung zur Begrenzung des Alkoholkonsums auf den Plätzen im Innenstadtbereich der Stadt Hann. Münden  
Enthält Anlagen
BesV/1010/21  
Ö 17  
Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen  
Enthält Anlagen
BesV/1040/21  
Ö 18  
Rahmenbedingungen für die Kreditaufnahme 2021 des Eigenbetriebes "Städtische Beteiligungen Hann. Münden"  
BesV/1025/21  
Ö 19  
Rahmenbedingungen für die Kreditaufnahme 2021 des Eigenbetriebs Stadtentwässerung  
BesV/1004/21  
Ö 20  
1. Nachtrag zum Haushalt 2021 der Stadtentwässerung Hann. Münden  
Enthält Anlagen
BesV/1037/21  
Ö 21  
Erhöhung der Grundsteuern A und B hier: Erlass einer Satzung über die Festsetzung der Realsteuerhebesätze in der Stadt Hann. Münden  
Enthält Anlagen
BesV/1049/21  
Ö 22  
Festsetzung des Investitionsprogramms für den Planungszeitraum 2020 - 2024  
Enthält Anlagen
BesV/1028/21  
Ö 23  
Haushalt 2021 - einschließlich der Beschlussfassung über ein Haushaltssicherungskonzept
Enthält Anlagen
BesV/1050/21  
Ö 24  
Beteiligung der Versorgungsbetriebe Hann. Münden GmbH an der "Walter hilft GmbH"  
BesV/1031/21  
Ö 25  
Ergebnisbericht des AK Straßenbeleuchtung
Enthält Anlagen
BesV/1038/21  
Ö 26  
Antrag der BFMÜ-Fraktion vom 23.03.2021 Betr.: Kommunalwahlberechtigte*r Schüler*innen als ständiges Mitglied im Gesellschaftsausschuss  
Enthält Anlagen
Antr/1041/21  
Ö 27  
Antrag der SPD-Fraktion vom 07.04.2021 Betr.: Einsetzen eines Arbeitskreises "Runder Tisch Corona"  
Enthält Anlagen
Antr/1042/21  
    28.04.2021 - Verwaltungsausschuss
    N 33 - zur Kenntnis genommen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    29.04.2021 - Rat der Stadt Hann. Münden
    Ö 27 - ungeändert beschlossen
   

Ratsvorsitzender Dr. Kraft ruft, nachdem er den Vorsitz wieder innehat und keine weiteren Wortmeldungen zum Antrag selbst angezeigt werden, zur Abstimmung auf. Der Rat beschließt sodann mehrheitlich den vorliegenden Antrag.

 

Nach folgender ausgiebiger Diskussion über die Vor- und Nachteile, auch in Bezug auf die Teilnehmer(-kreise) wird sich mehrheitlich darauf geeinigt, folgende Ratsmitglieder in den Arbeitskreis zu berufen:

- für die CDU-Fraktion: Ratsherr Dannenberg

- für die SPD-Fraktion: Ratsherr Dr. Kraft

- für die Gruppe Die Grünen / Münden aktiv: Frau Kürschner

- für die BFMÜ-Fraktion: Ratsfrau Dr. Gantzer

- für die FDP: Ratsherr Görnandt

 

rgermeister Wegener fügt hinzu, dass bei Bedarf und anlassbezogen natürlich auch ein Mitarbeiter der Verwaltung hinzugezogen werden könne; der Vorsitz müsse aber bei einem Ratsmitglied angesiedelt werden.

 

Es wird sich sodann außerdem darauf geeinigt, den o.g. Teilnehmerkreis einzuberufen, um dann über das weitere Vorgehen und die gewünschten Teilnehmer zu diskutieren.

Abstimmungsergebnis:

28

Ja

3

Nein

2

Enthaltungen

 

Ein Mitglied des Rates war zur Abstimmung nicht anwesend.

Ö 28  
Antrag der SPD-Fraktion vom 07.04.2021 Betr.: Fehlende Jahresabschlüsse  
Enthält Anlagen
Antr/1043/21  
Ö 29  
Antrag der SPD-Fraktion vom 07.04.2021 Betr.: Änderungsantrag zur BesV/0903/20 Neufassung der Richtlinie zur allg. Förderung von Kindertagesstätten  
Enthält Anlagen
Antr/0903-1/20  
Ö 30  
Antrag der BFMÜ-Fraktion vom 14.04.2021 Betr.: Unterstützung der Initiative "Offen für Vielfalt - Geschlossen gegen Ausgrenzung"  
Enthält Anlagen
Antr/1045/21  
Ö 31  
Antrag der Gruppe Die Grünen/Münden aktiv vom 14.04.2021 Betr.: Holzbau statt Beton und Stahl, Sanieren mit nachwachsenden Rohstoffen  
Enthält Anlagen
Antr/1046/21  
Ö 32  
Anfragen gemäß § 16 der Geschäftsordnung      
Ö 33  
Einwohnerfragestunde      
N 34     (nichtöffentlich)      
N 35     (nichtöffentlich)